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Salt Relax®

Salt Relax® Manufaktur GmbH & Co. KG

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen für Unternehmer

Geltungsbereich

Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der SALT RELAX Manufaktur GmbH & Co. KG, (nachfolgend SALT RELAX), und Unternehmern für die Lieferung von Waren und Dienstleistungen.

1. Angebot und Angebotsunterlagen

(1) Von diesen AGB abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese von SALT RELAX schriftlich bestätigt werden. Dies gilt auch dann, wenn SALT RELAX in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.
(2) Soweit nichts anderes ausgewiesen ist, verstehen sich die angegebenen Preise einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer, jedoch ausschließlich Versandkosten. Die Angebote sind frei bleibend und unverbindlich, es sei denn, dass diese durch SALT RELAX ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden.
(3) Der Kunde bestellt die von Ihm gewünschte Ware/Dienstleistung durch Absendung oder Übergabe aller abgefragten Angaben. Die Annahme erfolgt durch Auslieferung oder individuelle Bestätigung. Automatisch versandte Bestellbestätigungen dienen lediglich der Information des Kunden und stellen keine Vertragsannahme dar.
(4) SALT RELAX ist berechtigt, das Angebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen.

2. Fälligkeit und Aufrechnung

(1) Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen mit Erhalt sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(2) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(3) Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.

3. Lieferzeit

(1) Soweit nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung ca. innerhalb von drei Monaten nach Eingang der Bestellung.
(2) Die Lieferung erfolgt bis zur ersten abschließbaren Tür.
(3) Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nichterfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(4) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Mit Eintritt des Annahme-bzw. Schuldnerverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Käufer über.
(5) SALT RELAX haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zu Grunde liegende Kaufvertrag ein Fixgeschäft i.S. von § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder § 376 HGB ist. SALT RELAX haftet auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von SALT RELAX zu vertretenden Lieferverzugs der Kunde berechtigt ist geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist. In diesem Fall ist die Haftung der SALT RELAX auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, wenn der Lieferverzug nicht auf einer von SALT RELAX zu vertretenden vorsätzlichen Verletzung des Vertrages beruht, wobei SALT RELAX ein Verschulden ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen ist.
(6) Ferner haftet SALT RELAX nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von SALT RELAX zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von SALT RELAX zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(7) SALT RELAX haftet auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von SALT RELAX zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(8) Im Übrigen haftet SALT RELAX im Fall des Lieferverzuges für jede vollendete Woche des Verzugs im Rahmen einer pauschalisierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3 % des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15 % des Lieferwertes.
(9)Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden bleiben unberührt.

4. Gefahrenübergang und Verpackungskosten

(1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung „ab Werk“ vereinbart.
(2) Sofern der Kunde es wünscht, werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung abdecken; die insoweit anfallenden Kosten trägt der Kunde.

5. Mängelhaftung

(1) Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seiner nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
(2) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist SALT RELAX nach eigener Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. In seiner Mangelbeseitigung ist SALT RELAX verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport -, Wege -, Arbeit - und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde.
(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
(4) SALT RELAX haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit SALT RELAX keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(5) SALT RELAX haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(6) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(7) Ansprüche SALT RELAX wegen Mängeln gegen stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar.
(8)Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr, gerechnet ab Gefahrübergang.
(9) Die Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach den §§ 478,479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.
(10) Wir weisen darauf hin, dass Salz hygroskopisch (wasseranziehend) wirkt. Hierdurch kann es zu Korrosion bei metallischen Gegenständen (wie z.B. Saunaofen etc.) kommen. Hierfür können wir leider keine Haftung übernehmen.

6. Gesamthaftung

(1) Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als unter III.5. vorgesehen, ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gem. § 823 BGB. Die Haftung wegen vorsätzlichen Handelns bleibt hiervon unberührt.
(2) Die Begrenzung nach (1) gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
(3) Soweit die Schadensersatzhaftung SALT RELAX gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von SALT RELAX.

7. Eigentumsvorbehaltssicherung

(1) Der Liefergegenstand bleibt Eigentum der SALT RELAX bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehender Ansprüche.
(2) Für den Fall der Veräußerung des Gegenstandes tritt der Kunde hiermit seiner Ansprüche aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber an SALT RELAX ab, ohne dass es noch weiterer besonderer Erklärung bedarf. Die Abtretung gilt einschließlich etwaiger Saldoforderungen. Die Abtretung gilt jedoch nur in Höhe des Betrages, der dem von SALT RELAX in Rechnung gestellte Preis des Gegenstandes entspricht. Der an SALT RELAX abgetretene Forderungsanteil ist vorrangig zu befriedigen.
(3) Bis auf Widerruf ist der Kunde zur Einziehung der an die SALT RELAX abgetretenen Forderung befugt. Der Kunde wird auf die abgetretenen Forderungen geleisteten Zahlungen bis zur Höhe der gesicherten Forderung unverzüglich an SALT RELAX weiterleiten. Bei Vorliegen berechtigter Interessen, insbesondere bei Zahlungsverzug, Zahlungseinstellung, Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, Wechselprotest oder begründete Anhaltspunkten für eine Überschuldung oder drohende Zahlungsunfähigkeit des Kunden, ist SALT RELAX berechtigt, die Einziehungsbefugnis des Kunden zu widerrufen. Außerdem kann SALT RELAX nach vorheriger Androhung unter Einhaltung einer angemessenen Frist die Sicherungsabtretung offen legen, die abgetretenen Forderungen verwerten sowie die Offenlegung der Sicherungsabtretung durch den Kunden gegenüber den Abnehmern verlangen.
(4) Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Kunden eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt. Bei Pfändungen, Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Kunde SALT RELAX unverzüglich zu benachrichtigen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, SALT RELAX die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde. Die Weiterveräußerung des Gegenstandes ist nur Wiederverkäufern im ordentlichen Geschäftsgang und nur unter den Bedingungen gestattet, dass die Zahlung des Gegenwertes des Gegenstandes an den Kunden erfolgt. Der Kunde hat mit dem Abnehmer auch zu vereinbaren, dass erst mit dieser Zahlung der Abnehmer Eigentum erwirbt.
(5) Soweit der realisierbare Wert aller Sicherungsrechte, die SALT RELAX zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 10 % übersteigt, wird SALT RELAX auf Wunsch des Kunden einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben. Es wird vermutet, dass die Voraussetzung des vorstehenden Satzes erfüllt ist, wenn der Schätzwert der dem Kunden zustehenden Sicherheiten 150 % des Wertes der gesicherten Ansprüche erreicht oder übersteigt. SALT RELAX° steht die Wahl bei der Freigabe zwischen verschiedenen Sicherungsrechten zu.
(6) Bei Pflichtverletzung des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist SALT RELAX auch ohne Fristsetzung berechtigt, die Herausgabe des Gegenstandes zu verlangen und/oder - erforderlichenfalls nach Fristsetzung - vom Vertrag zurückzutreten; der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. Im Herausgabeverlangen des Gegenstandes/der Neuware liegt keine Rücktrittserklärung der SALT RELAX, es sei denn, dies wird ausdrücklich erklärt.

8. Gerichtsstand und Erfüllungsort

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen (einschließlich Scheck- und Wechselklagen) sowie sämtliche sich zwischen SALT RELAX und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten auf den zwischen SALT RELAX und dem Kunden geschlossenen Kaufverträgen ist der Firmensitz von Salt Relax. SALT RELAX ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen Wohn-und/oder Geschäftssitz zu verklagen.
(2) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des UN- Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt.

9. Hinweis nach der Verpackungsverordnung

Verpackung können Sie selbst entsorgen, gebrauchte und restentleerte Verkaufsverpackungen jedoch auch unentgeltlich an uns zurückgeben.

Stand: 26.06.2013

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